Rechte Mehrheit im EU-Parlament setzt auf Abschiebezentren in Drittstaaten.
Endlich ein Durchbruch gegen die Migrationsflut: Rechte Mehrheit im EU-Parlament setzt auf Abschiebezentren in Drittstaaten. Das ist kein Traum der AfD – das ist Realität, die jetzt Form annimmt.
Am Donnerstag in Brüssel hat eine klare Mehrheit der Abgeordneten für eine neue Rückführungsverordnung gestimmt. Der Vorschlag kommt aus der EVP-Fraktion, zu der CDU und CSU gehören, und wurde mit Unterstützung rechter Gruppen wie der AfD durchgesetzt. Das Ergebnis: Abschiebezentren außerhalb der EU-Grenzen, härtere Strafen für Ausreisweigerer – inklusive Einreiseverbote und längerer Haft. Lauter Applaus von den Rechten hallte durch den Saal, während das Parlament nun mit den Mitgliedstaaten verhandelte, um den Text endgültig zu machen.
Die EU-Kommission drängt auf schnellere Abschiebungen, und die Staaten haben sich schon letztes Jahr für Zentren in Drittländern ausgesprochen. Endlich wird die Asylpolitik verschärft, die jahrelang Europa in ein offenes Hotel verwandelt hat. Wer abgelehnt wird, muss raus – konsequent und ohne Wenn und Aber. Das schützt unsere Grenzen, unsere Sozialsysteme und vor allem unsere Bürger.
Natürlich tobt die Linke: Ein Tabubruch, weil die Union mit der AfD kooperiert. Abgelehnte Asylbewerber würden mit Straftätern gleichgesetzt, jammern sie. Aber genau das ist der Punkt: Wer sich der Ausreise widersetzt, handelt sich Konsequenzen ein. Jahrzehntelang haben weiche Politik und offene Grenzen zu Chaos geführt – Überlastung in Städten, Kriminalität, Druck auf Wohnraum und Leistungen. Die AfD fordert das seit Jahren: Remigration, sichere Außengrenzen, keine Sozialtouristen.
Dass nun Union und Rechte zusammenarbeiten, zeigt: Die Wählerstimmen zählen. Wer die Probleme benennt, gewinnt. Die etablierten Parteien müssen sich anpassen oder untergehen. Dies ist ein Meilenstein für eine vernünftige Migrationspolitik in Europa. Wir AfD-Abgeordneten haben mitgestimmt und werden weiter dranbleiben, damit es umgesetzt wird.